Der Depp, der den Bürgermeister nicht grüßt, und eine Präsidentin am Abgrund
von CHRISTOPH WESEMANN
Argentinien hat gestern gewählt, und weil ich aus unerfindlichen Gründen offiziell immer noch nicht Argentinier bin, habe ich nur zuschauen dürfen, wie ein Freund im Viertel Villa Devoto am Nachmittag seine Stimme abgab. Da hatte Hauptstadtbürgermeister Mauricio Macri in Palermo bereits erfolglos versucht, einem jungen Wahlhelfer die Hand zu schütteln. Der verweigerte den Handschlag, weil er Anhänger der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner ist, und drehte bald als Hashtag #ElBoludoQueNoSaluda (Der Depp, der nicht grüßt) auf Twitter seine Runden. Man legte ihm allerlei in den Mund.
»Ohne Chori gibt’s keine Begrüßung«, sagt er auf diesem Bild – eine Anspielung darauf, dass Cristinas Anhänger auf Stimmenfang gern die argentinische Variante der Rostbratwurst verteilen.
Zum zweiten Mal nach 2011 gab es wieder Vorwahlen, die im Prinzip bedeutungslos sind, weil erst im Oktober Entscheidendes geschieht. Dann werden die Hälfte der 257 Abgeordneten im Nationalparlament und ein Drittel der 72 Senatorensitze neu vergeben. Die Abstimmung gestern freilich wird als Stimmungstest für die umstrittene Präsidentin betrachtet, die in den vergangenen Monaten und Jahren vor allem die Mittelschicht gegen sich aufgebracht hat. Kollege Jorge, der auch nicht wählen durfte, obwohl er schon genauso versaut politisch denkt wie ein Argentinier, lästert nebenan, die Vorwahlen »bieten der Königin Gelegenheit, in den nächsten drei Monaten noch ein bisschen Geld unters Volk zu streuen, falls die ›Umfrage‹ nicht so toll ausfallen sollte«.
So toll ist sie dann tatsächlich nicht ausgefallen. Cristinas Regierungsbündnis Frente para la Victoria (Front für den Sieg) bleibt zwar auf nationaler Ebene die stärkste Kraft, hat aber deutlich verloren. Keine der fünf bevölkerungsreichsten Provinzen – Buenos Aires, Córdoba, Mendoza, Santa Fe und die Hauptstadt – hat es gewonnen. Selbst Santa Cruz, die Heimatprovinz der Präsidentin, holte sich die Opposition. Cristina erreicht nach jetzigem Stand – noch wird ausgezählt, wir sind ja in Argentinien, das dauert also – nur knapp 26 Prozent. Bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2011 hatte sie noch 54 Prozent geholt – umgerechnet 11,8 Millionen Stimmen. Jetzt sind es gerade um die sechs Millionen.
Das Ergebnis ist auch deshalb eine Katastrophe, weil zum ersten Mal 16-Jährige haben wählen dürfen – eine umstrittene Reform, die Cristinas Regierung durchgesetzt hatte, in der nicht ganz falschen Annahme: je jünger, umso kirchneristischer. Tatsächlich ist La Cámpora, der Jugendverband der Kirchners, der im Stil mitunter an die FDJ der Deutschen Demokratischen Republik erinnert, eine der großen Stimmungsmacher und -fänger, vor allem in den armen Nordprovinzen, wo man mit T-Shirts und einer kostenlosen Busreise zur Demo nach Buenos Aires minderjährige Argentinier glücklich machen kann.
In Zeitungen werden nun die ersten Abgesänge angestimmt. Das, was gestern geschah, nennt Clarín heute eine »gewaltige Abstrafung für den Kirchnerimus im ganzen Land«. Abwarten. Jorge hat ja dem unzufriedenen Volk im Namen der Präsidentin schon Wahlgeschenke versprochen.
Bisschen demografische Geografie oder geografische Demografie gefällig? 37,3 Prozent der wahlberechtigten Argentinier leben in der Provinz Buenos Aires, die von der Fläche (307 000 Quadratkilometer) fast so groß ist wie Deutschland (357 000 km²). Allein 15 der 40 Millionen Einwohner leben hier. Dort siegte Sergio Massa, Bürgermeister der Stadt Tigre und einst Kabinettschef von Cristina Kirchner1. Doch aus dem Verbündeten ist ein Abtrünniger geworden, der der Präsidentin und ihrem Kandidaten eine schlimme Niederlage zufügte.
Buenos Aires, Santa Fe, Córdoba, Mendoza und die Hauptstadt, die großen fünf der 24 Provinzen, repräsentieren 67 Prozent aller 30 530 323 Wahlberechtigten, die in Wahrheit Wahlgezwungene sind – denn in Argentinien muss man. Wer es nicht tut, riskiert eine Geldstrafe und darf, so erzählte es eine der Stimmauszählerinnen, drei Monate lang keinerlei Anträge bei Behörden stellen. Gewählt wird übrigens in Schulen – 13 500 im ganzen Land hatten gestern von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Aus Angst vor Betrug und Fälschung der Ergebnisse, berichtete Clarín, hätten sich 38 033 parteiunabhängige Bürger als Wahlbeobachter gemeldet – sieben Mal so viele wie vor zwei Jahren. Auch das zeigt, wie aufgeladen die politische Stimmung im Lande augenblicklich ist. Denn bei der Wahl im Oktober könnte sich einiges entscheiden: Wenn Cristina 2015 ein drittes Mal als Präsidentin kandidieren will, muss sie vorher die Verfassung ändern, die nur zwei Amtszeiten am Stück erlaubt. Cristina könnte auch das Regierungssystem umbauen – weg von der präsidentiellen hin zur parlamentarischen Demokratie. Sie wäre dann eine Art Bundeskanzlerin. Aber auch dafür müsste ihr Bündnis nach dem Oktober eine Zweidrittelmehrheit im Parlament haben.
Ob sie überhaupt noch einmal antreten will, weiß man nicht, vielleicht weiß sie es selbst nicht. Man darf aber zumindest annehmen, dass der Kirchnerismus, jene linkspopulistische Bewegung, die Argentinien seit 2003 regiert, weiter an der Macht bleiben will. Es gibt jedenfalls genug Kirchneristen, die ungern andere von den Fleischtöpfen fressen lassen würden. Man hat sich schließlich in den vergangenen zehn Jahren an diese Kost gewöhnt.
(Ach ja, Alkohol durfte übrigens am Vorabend und am Tag der Wahl wieder nicht verkauft werden. Das Gesetz soll unter anderem verhindern, dass sich die Leute die Köpfe einschlagen.)
- Ich hatte Massa irrtümlich zum Kabinettschef von Néstor Kirchner gemacht [↩]
Monica
12. August 2013 @ 22:00
Habe deine Einträge im Argentinischen Tagebuch vermisst. Schön, dass du wieder schreibst!