ARGENTINISCHES TAGEBUCH

Staatsstreiche

• sechs seit 1930: 1930, 1943, 1955, 1962, 1966, 1976; alle demokratischen Regierungen zwischen 1930 und 1976 wurden gestürzt

Regierungen, die aus unfreien Wahlen hervorgingen

• 1931-44, 1958-62, 1963-66

Fünf Präsidenten in weniger als zwei Wochen

• 21. Dezember 2001: Rücktritt von Fernando de la Rúa
• 21. bis zum 22. Dezember 2001: Federico Ramón Puerta
• 23. bis 30. Dezember 2001: Adolfo Rodríguez Saá
• 31. Dezember 2001 bis 1. Januar 2002: Eduardo Óscar Camaño
• 2. Januar 2002: Amtsantritt von Eduardo Alberto Duhalde (bis 25. Mai 2003)

Verfassung (1. Mai 1853)

• Sie ist das Werk der »Generation von 1837« um Juan Bautista Alberdi, Justo José de Urquiza, Domingo F. Sarmiento und Bartolomé Mitre; von diesen vieren wurde nur der Vater der Verfassung, Alberdi, nicht Präsident Argentiniens. Mitre war von 1862 bis 1868 sogar der erste Präsident der Republik.
• Das Besondere für südamerikanische Verhältnisse: Sie gilt noch heute.
• 1930 wird sie nach dem Staatsstreich zum ersten Mal außer Kraft gesetzt; Perón erlässt 1949 eine neue Verfassung; die Befreiungsrevolution greift 1956 auf die alte Verfassung zurück, das Militär setzt sie 1976 wieder außer Kraft.
• Seit 1994 enthält die Verfassung in Artikel 36 Absatz 1 den Zusatz, dass sie auch nach einem Staatsstreich gültig bleibt – eine Reaktion auf den rüden Umgang mit ihr zwischen 1930 und 1983.

Soziale Errungenschaften unter Präsident Juan Perón (auch dank einer wirtschaftlichen Wachstumsphase bis 1952)

• Acht-Stunden-Tag, Frauenwahlrecht, Fünf-Tage-Woche, Aufbau der Gewerkschaft CGT

Von Juan Perón und Cristina Kirchner

• Zwischen der Amtsübernahme von Perón am 4. Juni 1946 und der Wiederwahl von Cristina Kirchner am 23. Oktober 2011 liegen fast 65 Jahre – anders ausgedrückt: Es regierten 28 Präsidenten, von denen 17 gewählt wurden. Der Rest: Militärs, die auf nicht-konstitutionelle Weise an die Macht gelangten.
• Die Militärs herrschten weniger als ein Drittel dieser 65 Jahre. Zwei Drittel regierten Zivilisten und Parteipolitiker – und hier wiederum zu 70 Prozent die Peronisten und zu 30 Prozent die Radikalen.

Sätze, die angeblich zu Juan Perón gesagt wurden

• »Es ist immer so spät, wie Sie wollen, Herr Präsident.« (Héctor Cámpora, ein glühender Verehrer Peróns, auf dessen Frage nach der Uhrzeit;  Cámpora  wurde 1973 selbst für 49 Tage Staatsoberhaupt)
• »Danke, dass es Sie gibt, Herr Oberst.« (Evitas erster Satz zu Perón)

Die Macht der Präsidenten

• Artikel 99 Absatz 3 erlaubt dem Staatsoberhaupt seit 1994, in außergewöhnlichen Umständen Dekrete zu erlassen – und außergewöhnlich sind die Umstände oft: Carlos Menem kam in zehn Jahren auf 276 Dekrete, Néstor Kirchner in einer Amtszeit auf 236 bei nur 176 Gesetzesvorlagen.
• Für den Politikwissenschaftler Gillermo O’Donnell ist Argentinien deshalb das Musterbeispiel einer delegativen Demokratie, in der die Regierungsmacht an den Präsidenten delegiert wird und sich der Bürger aus der Politik heraushält.
• Gewählte Präsidenten verzichten gern auf Kabinettssitzungen und besprechen sich lieber direkt mit einem Minister. Das Kabinett von Carlos Menem tagte die ersten sieben Jahre noch jede Woche – dann wurden dem Staatsoberhaupt die Indiskretionen zu viel.
• Néstor Kirchner war berüchtigt für seine ausgedehnten Abendessen mit engen Mitarbeitern und machte seine Schwester Alicia zur Ministerin für soziale Entwicklung.
• Cristina Kirchner ist abends nicht mit engen Mitarbeitern und hat auch nicht ihre Schwester zur Ministerin ernannt. Ihr wichtigster Berater heißt Máximo Kirchner und ist ihr Sohn. Er führt La Cámpora, eine kirchnerische Jugendorganisation.

Insiderwissen

• Der argentinische Diktator Juan Manuel Rosas starb 1877, ein Vierteljahrhundert, nach seinem Sturz in Southampton. Strafe muss sein.
• Der große Gegenspieler von Juan Perón war Ricardo Balbín (1904-81), der von 1959 bis zu seinem Tod die Radikale Bürgerunion (UCR) anführte. Bei den Wahlen 1951, 1958 und 1973 (gleich zweimal) war er Präsidentschaftskandidat. Er galt als der ewige Zweite.
• Juan B. Justo (1865 bis 1928), Gründer der Sozialistischen Partei, Abgeordneter und Senator, übersetzte erstmals Das Kapital ins Spanische.
• Zwischen 1928 und 2003 wurde die Amtszeit des Präsidenten, ob vier oder sechs Jahre, nie völlig eingehalten: Mal kam ein Staatsstreich dazwischen (1930, 1955, 1962, 1966, 1976), mal eine Hyperinflation (1989), mal eine Fast-Staatspleite (2001).
• Ein Wahlbündnis aus Radikalen (UCR) und Front Solidarisches Land (Frepaso) mit einigen Provinzparteien verhalf 1999 Fernando de la Rúa zum Wahlsieg – die einzige Koalitionsregierung auf nationaler Ebene in der argentinischen Geschichte.
• Raúl Alfonsin wechselte in seinen sechs Jahren als Präsident (1983-1989) alle acht Minister mindestens einmal aus: Er brachte es auf zwei Außenminister, drei Innenminister, jeweils vier Verteidigungs-, Gesundheits- und Wirtschaftsminister sowie je fünf Arbeitsminister und Minister für öffentliche Dienstleistungen. Einziger Dauerbrenner im Kabinett: sein Regierungssprecher.
• Nach der großen Wirtschaftskrise 2001/02 wurde Eduardo Duhalde vom Kongress zum Präsidenten gewählt; er hatte versprechen müssen, bei der Neuwahl Ende 2003 nicht anzutreten. Sein Nachfolger wurde Néstor Carlos Kirchner. Dessen Nachfolgerin wurde 2007 seine Frau Cristina, die 2o05 in den Senat gewählt worden war und dabei Duhaldes Frau Hilda, genannt Chiche, besiegt hatte.
• Die bevölkerungsarmen Provinzen sind im Senat überrepräsentiert: Feuerland mit 115 000 Einwohnern hat genauso viele Senatoren wie Buenos Aires mit elf Millionen.
• Der Kongress ist unter den Kirchners weniger ehrgeiziger: 2010 wurden nur 70 Gesetze verabschiedet – die wenigstens seit 1987 -, aber ein bedeutendes: die Erhöhung der Rente auf 82 Prozent des Mindestlohns.
• Weil die Kirchners aus der Provinz Santa Cruz im kalten Süden Argentiniens stammen, werden ihre Anhänger auch Pinguine genannt.

Zahlen

• 25. Mai: Jahrestag der Revolution (1810) – erster Nationalfeiertag
• 9. Juli: Unabhängigkeitstag (1816) – zweiter Nationalfeiertag

• 1884: Allgemeine Wehrplicht
• 1886: Allgemeine Schulpflicht
• 2005: Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
• 2010: Landesweite Eheschließungen auch für homosexuelle Paare (als erstes Land in Lateinamerika)