Argentinien vor der Stichwahl (2): Mit Chewbacca, Bambi und der Mutter von McFly gegen die Angst
von CHRISTOPH WESEMANN
Doch, doch, witzig ist er, der Wahlkampf um die Präsidentschaft. Argentinier haben ja einen speziellen, sehr flinken und oft abgründigen Humor, der ihnen hilft, all den Irrsinn, der sie umgibt und zu dem sie natürlich selbst viel beitragen, erträglicher zu machen. Aber alles, was war, ist nichts gegen das, was nun kommt.
Vor Argentinien liegen nämlich – von heute an gezählt – noch 36 unbeschwerte Tage. Am 22. November wird ein neuer Präsident gewählt, und wenn der liberal-konservative Hauptstadtbürgermeister Mauricio Macri den linkspopulistischen Regierungskandidaten Daniel Scioli besiegt, beginnt mit seinem Amtsantritt am 10. Dezember unverzüglich der Untergang des Landes. Sagt die Regierung. Dann kürzt der neue Präsident das Kindergeld und streicht die staatlichen Hilfen für Arme, er nimmt den Leuten auch Fútbol para Todos (Fußball für Alle) weg, die kostenlose Live-Übertragung der Ligaspiele, und sieht gleichgültig zu, wie die Arbeitslosigkeit steigt, die Löhne sinken und der Peso an Wert verliert. Es gefällt ihm sogar.
Vor allem aber privatisiert Macri alles. Wirklich alles.
Und nicht einmal dabei belässt er es. Wenn Macri gewinnt,
- heiratet die Mutter von McFly Biff;
- wird der Toast auf die Seite mit der Marmelade fallen;
- fängt Wile E. Coyote Road Runner;
- machen sie aus Bambi Pastete;
- trinkt das Baby nicht mehr aus deiner Brust;
- verlangt Chewbacca von dir, dass du ihn kämmst;
- wird dir dein Hund nicht mehr das Stöckchen holen;
- enthält das Überraschungsei keine Überraschung mehr;
- lässt dich Rexona im Stich.
Es ist genial, wie die Facebook-Gruppe Campaña Bu (Motto: »Mit Angst wählst du besser«) vermeintlich die Wahl der Regierung empfiehlt, um genau das nicht zu erreichen. Auf einer anderen Seite im Netz werden falsche Nachrichten verbreitet, die behaupten, Macri sei verantwortlich für das Verschwinden der Dinosaurier, er plane, den Buchstaben K (für kirchnerismo) aus dem Wörterbuch zu entfernen, werde die Siesta verbieten und stehe unter dem Verdacht, Schneewittchen vergiftet zu haben.
Witzig also ist der Wahlkampf. Aber das kann er nur sein, weil er zugleich schmutzig ist. Das eine bedingt das andere, der Witz ist die Antwort auf den Schmutz. Die Regierung von Cristina Kirchner versucht gerade, und zwar ganz ernsthaft, den Oppositionskandidaten in einen Alleskaputtmacher zu verwandeln. Von Stärke zeugt das nicht, im Gegenteil: Wer Angst schürt, fürchtet sich bekanntlich selbst, Machtwechsel bedeutet eben auch Machtverlust. Eine Regierung, der nach zwölf Jahren Herrschaft als Werbung für sich selbst nichts Besseres einfällt als das Warnen vor der Zeit ohne sie, misstraut ihrer Bilanz. Auch Meinungsforscher und Politikwissenschaftler glauben übrigens, dass die Angstkampagne zum Bumerang werden könnte.
Doch die Angst ist so etwas wie die letzte Patrone, die der Kirchnerismus noch hat vor der gefürchteten Stichwahl. Denn ein Zusammengehen mit den peronistischen Rebellen um Sergio Massa wird es wohl nicht geben. Massa, mit 21 Prozent der Drittplatzierte des ersten Wahlgangs vom 25. Oktober, hat sich festgelegt: Für den Regierungsmann Scioli wird er nicht stimmen. Das bedeutet im Umkehrschluss, wenngleich er es nicht ausdrücklich sagt, dass er Macri will. Wie viele seiner mehr als fünf Millionen Wähler ihm folgen, lässt sich schwer sagen. Klar ist aber, dass diese Masse auf Präsidentensuche die Wahl entscheidet.
Verglichen mit den cleveren Gegenkampagnen im Netz, die das Angstmachen übertreiben und die Angstmacher lächerlich machen, wirkt das, was der Kirchnerismus den Wählern auftischt, plump und einfallslos. Mit Macri, das ist die Kernbotschaft, kehrt der Neoliberalismus der neunziger Jahre zurück, die berühmte Epoche von Pizza y Champagne, als es scheinbar Geld im Überfluss gab, weil Präsident Carlos Menem Staatsbetrieb um Staatsbetrieb verscherbelte. Das Ende ist bekannt: erst Urlaube in Miami und ein Leben in Saus und Braus für die Mittelschicht, dann 2001 Staatspleite, Chaos, Straßenschlachten, Tote, Elend. Man hat es nicht vergessen – und auch nicht, dass es die Kirchners waren, unter denen es seit 2003 wieder eine ganze Weile bergauf gegangen ist. Deshalb wird Macri den Argentiniern als neuer Menem verkauft, als Schreckgespenst und Mann von gestern. Das Volk soll bitte glauben, dass seine Ideen das Land zurück in diese Vergangenheit führten.
Diese Argumentation hat freilich drei – mindestens drei – Schwächen: Erstens hat nicht Macri in den neunziger Jahren an der Seite Menems gestanden, sondern sein aktueller Gegner Daniel Scioli, der damals von eben diesem Präsidenten in die Politik geholt wurde und ihn bald darauf als Abgeordneter »mit Krallen und Zähnen« verteidigte, genau wie Cristina Kirchner übrigens; zweitens hat sich Menem selbst gewandelt, heute ist er: Kirchnerist; und drittens ist Macri erst seit 2003 politisch aktiv.
Oder auch das: Macri bringe die Armut zurück nach Argentinien, behauptet die Regierung, die sich seit zwei Jahren nicht mehr traut, sie zu messen, wohl aus gutem Grund. Unabhängige Studien gehen davon aus, dass die Armut wieder wächst, sie soll sogar das Niveau der neunziger Jahre erreicht haben – trotz all der Sozialprogramme, die der Kirchnerismus aufgelegt hat, trotz des Kindergeldes, das ständig erhöht werden muss, damit es von der Inflation nicht aufgefressen wird. Und der Peso, der mit Macri angeblich an Wert verlieren würde, verliert ja schon Monat für Monat an Wert. »Die Frage ist, warum die Armen nach so vielen Jahren mit günstigen internationalen Rahmenbedingungen für Argentinien so viel Angst haben sollen, noch ärmer zu werden«, meint der Rechtsprofessor Ezequiel Spector. »In wirklich prosperierenden Ländern sind Regierungswechsel nicht traumatisch. Man feiert die Demokratie und die Alternative.«
Gewiss, man weiß nicht, was mit Macri kommt, er selbst hat über seine Pläne bislang auch wenig verraten; seine Versprechen sind eher vage: Wandel, Arbeitsplätze und Investitionen aus dem Ausland. Und es ist keineswegs ausgemacht, dass es den Argentiniern – oder zumindest dem Großteil – besser gehen wird als jetzt, wenn er regiert. Nur: Schlau wird man ja aus sowieso immer erst aus der Regierung und nie aus den Kandidaten.
Ein kultureller Wandel ist jedoch wahrscheinlich. Fútbol para Todos wird Macri wohl nicht antasten − er bestätigte damit ja alle Vorurteile, er mache Politik für die Reichen. Versprochen hat er aber, die kostenlosen Live-Spiele nicht als Dauerwerbesendung für die Regierung zu nutzen, wie es der Kirchnerismus seit Jahren tut. Auch die Fernsehansprachen mit Überlänge − vor einer Woche redete die Präsidentin 168 Minuten − sollen ein Ende haben.
Sein Kontrahent Scioli repräsentiert dagegen − kulturell betrachtet − eher schlechte argentinische Angewohnheiten. Die Präsidentschaftsdebatte Anfang Oktober, die erste in der Geschichte des Landes, hat er als einziger der sechs Kandidaten geschwänzt. Dies zeige, so schreibt Pablo Sirvén in der Zeitung La Nación, »dass er nicht toleriert, oder es ihm Angst macht, dass andere anderer Meinung sind als er«. Obendrein, so Sirvén, »verwechselt er den Staat mit sich selbst«. Gemeint ist: Der Gouverneur begreift sich als Eigentümer der Provinz Buenos Aires, die er seit acht Jahren regiert. Und schließlich könne man bei Scioli noch »ein anderes Kennzeichen peronistischer Anführer ausmachen: die Vetternwirtschaft«. Tatsächlich ist die Politik am Río de la Plata voller Ehefrauen und Ehemänner, Schwestern und Brüder, Söhne und Töchter, Schwager und Schwägerinnen, Cousins und Cousinen, die nicht nur Beiwerk sind, sondern selbst nach Ämtern streben, als wären’s Erbgüter.
Sciolis Frau, das Ex-Model Karina Rabolini, führt als Präsidentin die Bank-Stiftung der von ihrem Mann regierten Provinz. Sein Bruder José, genannt Pepe, spielt als Wahlkampfstratege eine wichtige Rolle. Lorena, die Tochter, die der einstige Motorbootrennfahrer erst nach 15 Jahren anerkannt hat, zieht als »Fahnenträgerin« von Desarrollo Argentino, der Denk- und Spendensammelfabrik ihres Vaters, durchs Land. Man sollte eher nicht erwarten, dass Daniel Scioli nach dem Einzug in den Präsidentenpalast diesen Familienbetrieb auflöst.
Eine Angst-Kampagne gegen Macri hat er in dieser Woche bestritten. Sie war vielleicht nicht seine Idee, Scioli ist eher kein Raufbold, er hat den politischen Nahkampf immer gescheut. Mindestens jedoch fehlt ihm die Autorität, einzuschreiten und einen anderen Weg vorzugeben. Nicht einmal jetzt, so kurz vor der Stichwahl, ist er die starke Figur des Kirchnerismus. Die sitzt − noch − im Präsidentenpalast.
In ihrer langen Rede am vergangenen Donnerstag erwähnte die Amtsinhaberin Scioli mit keinem Wort − dafür dessen Rivalen: Macri »denkt, dass Homosexualität eine Krankheit sei«, sagte Kirchner. Am Sonntagabend, als Argentinien vor dem Fernseher saß, um zu schauen, wie Boca seine 25. Meisterschaft holt, wurde in der Spielpause von Fútbol para Todos ein Spot ausgestrahlt. »Macris Wirtschaftsplan ist der gleiche wie der der Militärdiktatur«, verkündete eine Stimme.
Alles sauber? Kein Schmutz?
Am Abend zuvor, bei einer anderen Partie, hatte einer der ultrakirchneristischen Kommentatoren in der Halbzeit gesagt: »Alle Tore gehören weiter allen … weil du sie nicht den Propheten des Hasses zurückgeben wirst, nicht?« Der Satz, eine Blutgrätsche mit Anlauf, legte nahe, dass unter dem Präsidenten Macri der Fußball wieder – wie vor 2009 – im Bezahlfernsehen ausgestrahlt werde.
Am Dienstag twitterte der Gesundheitsminister, von dem man gar nicht wusste, dass es ihn überhaupt gibt, die zwölf neuen Krebstherapiezentren »bleiben bestehen, wenn Scioli Präsident ist. Überleg dir deine Wahl gut«. Bald darauf löschte er den Tweet und klagte, sein Account sei gehackt worden.
Alles friedlich? Keine Angst?
Macri erzählte im Radio übrigens: »Meine Tochter Antonia hat mich gefragt, ob es wahr sei, dass die Überraschungseier keine Überraschung mehr haben werden, und ich musste ihr sagen, dass es nicht stimmt und sie sich keine Sorgen machen soll.«
Auch das war, natürlich, nur ein Witz.
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Argentinien vor der Stichwahl (3): Ein Land zwischen Schwarzmalerei und Kindergeburtstag « ARGENTINISCHES TAGEBUCH
12. November 2015 @ 10:05
[…] zu machen statt sie zu messen. Dennoch spricht viel dafür, dass es kommt wie prognostiziert. Die Angstkampagne, die der Kirchnerismus nach dem für das Regierungslager enttäuschenden Wahlergeb… Dass sie nicht gestoppt wird, zeigt, wie ratlos die amtierende Präsidentin und ihre Leute sind. Am […]