Archiv für das Thema ‘Kommentare’

Heute vor elf Jahren: Der Präsident räumt in der Geschichte auf

von CHRISTOPH WESEMANN

Eines der berühmtesten Fotos des kirchneristischen Narrativs stammt vom 24. März 2004. Es zeigt Präsident Néstor Kirchner, wie er am Jahrestag des Staatsstreiches von 1976 in der Militärschule die Porträts der Ex-Diktatoren Jorge Rafael Videla und Reynaldo Bignone von der Wand nehmen lässt. Kirchner, zehn Monate im Amt, verurteilt die Diktatur als Staatsterrorismus gegen das argentinische Volk. Vor allem aber gelingt ihm eine besonders symbolträchtige Geste, die im kollektiven Gedächtnis haften bleiben wird.

Historischer Augenblick: Staatspräsident Néstor Kirchner in der Militärschule                                                                   Foto: Casa Rosada

Denn erstens bekräftigt Kirchner, als er die Bilder abnehmen lässt, seinen Willen, die Täter juristisch nicht länger zu schonen. Das Bekenntnis zu den Menschenrechten gehört zu den unauslöschlichen Grundsätzen kirchneristischer Ideologie – nun wird es besiegelt. Im Alltag und im Wahlkampf spielt dieses Bekenntis zwar kaum eine Rolle. Nach innen, als Band innerhalb der Bewegung, hat es indes eine besondere Bedeutung. Zweitens geht der neue Präsident auf Abstand zum Staat, der nicht nur in der Diktatur versagt hatte, sondern als Folge des Zusammenbruchs von 2001 noch immer eine »massive Ablehnung des gesamten politischen Establishments«1 erlebt: Nur noch sieben Prozent der Argentinier geben in Umfragen an, der gesetzgebenden Gewalt (poder legislativo) zu vertrauen – 1984 waren es noch 73 Prozent gewesen. Drittens grenzt er sich von Carlos Menem ab, der als Präsident (1989 bis 1999) die Aufklärung der Diktatur aufgab und Videla und andere hochrangige Militärs begnadigte. Er war zudem mitverantwortlich für die Ende der neunziger Jahre aufziehende ökonomische und institutionelle Krise.

Kirchner, einst peronistischer Gouverneur der patagonischen Provinz Santa Cruz, wurde 2003 mit gerade einmal 22 Prozent der Stimmen Präsident. Ins Amt gelangte er als Kandidat des Anti-Menemismus, »als geringeres Übel«2 – einer Mehrheit war vor allem wichtig gewesen, nicht ein drittes Mal von Menem regiert zu werden. Der Ex-Präsident hatte den ersten Wahlgang knapp gewonnen, dann aber angesichts schlechter Umfragewerte auf die Stichwahl verzichtet und so den Weg für Kirchner freigemacht. Der Sieger propagierte weiter eine Politik der Entmenemisierung und begann auch entsprechende Reformen, hob die Amnestiegesetze auf und erneuerte die Führung von Justiz, Polizei und Militär. Das stabile Wirtschaftswachstum von mehr als acht Prozent jährlich ermöglichte eine expansive Ausgabenpolitik, die sich deutlich unterschied vom neoliberalen Modell. Seine persönlichen Zustimmungswerte erreichten zeitweise fast 80 Prozent; sie lagen damit weit über denen anderer Politiker und aller demokratischen Institutionen.3

Néstor Kirchner inszenierte sich als Regierungschef, der die Forderungen der Massenproteste von 2001 aufgreift und Argentinien nach links führt; ein Kurs, der den Tod des Anführers 2010 überlebt hat und heute von seiner Nachmieterin im Präsidentenpalast, Cristina Kirchner, vertreten wird, »auch wenn es sich teilweise um Rhetorik handelt«4. So entstand eine Bewegung, die wie keine andere seit dem Ur-Peronismus der vierziger und fünfziger Jahre Argentinien verändert hat, nach Hegemonie strebt und polarisiert.

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Der Kirchnerismus selbst versteht sich als Nachfolger der setentistas, des national-revolutionären Flügels des Peronismus der siebziger Jahre. In dieser Zeit hatten linke und rechte Peronisten um die Vorherrschaft gerungen, teilweise mit Waffengewalt. Die Montoneros, eine peronistische Guerillaorganisation, hatten damals eine nationale sozialistische Republik erkämpfen wollen. Als Juan Domingo Perón 1973 nach 18 Jahren aus dem Exil zurückkehrte, kam es am internationalen Flughafen von Buenos Aires zu einem Blutbad zwischen beiden Lagern. Perón selbst verweigerte sich dem Linksruck. Er war mit 62 Prozent zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt worden, besaß aber, bereits alt und gebrechlich, nicht mehr die einstige Autorität.

Nach seinem Tod gab die Regierung, nun angeführt von Peróns dritter Frau Isabel, der Armee den Auftrag, die Guerilleros zu bekämpfen. Am Ende stand die Militärdiktatur, von der sich viele eine neue Ordnung nach dem Chaos der Gewalt auf den Straßen versprachen. Die Montoneros gehörten zu den Verlierern und Opfern dieses schmutziges Krieges, den Argentinien von 1976 bis 1983 erlebte.

La Cámpora März 2015

La Cámpora, die kirchneristische Nachwuchsorganisation, vor dem Präsidentenpalast (12. März 2015)

20 Jahre später waren sie es, denen Néstor Kirchner das Gefühl gab, sie zählten zu den »Gewinnern der Geschichte«5. Kinder der Montoneros und der sogenannten desaparecidos (Verschwundenen) wurden Stützen der Regierung, gelangten über kirchneristische Nachwuchsorganisationen wie La Cámpora in Führungspositionen von Verwaltung, Staat und Staatsunternehmen oder wurden Parlamentsabgeordnete.6

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Im Innersten ist der Kirchnerismus eine verspätete Bewegung, die nachzuholen verspricht, was einst gescheitert ist. Sie verheißt Wiedergutmachung, auch materiell. Das macht sie so attraktiv für frühere Montoneros und deren Nachwuchs, für Menschenrechtsaktivisten und Anhänger der verblühten Piquetero-Bewegung7. Die Hoffnung auf Einfluss und Vorteile hält die Kirchneristen wesentlich zusammen. »Durch die Kirchners regiert in Argentinien heute der intellektuelle Linksperonismus der Siebzigerjahre.«

Dass die Kirchners tatsächlich aus Überzeugung links waren und sind, ist jedoch keineswegs ausgemacht. Es könnte auch der pure Pragmatismus sein, eine Orientierung am politischen Zeitgeist, eine bloße Machtstrategie. Es wird gern daran erinnert, dass Néstor Kirchner vor seiner Präsidentschaft weder Interesse an den Menschenrechten noch an den Müttern der Plaza de Mayo gezeigt habe, jener Organisation, die zur Garantie seiner Legitimität wurde.

 

Im April 1977 hatten sich die Frauen mit den weißen Kopftüchern zum ersten Mal vor dem Präsidentenpalast versammelt, um schweigend an das Schicksal ihrer verschwundenen Söhne und Männer zu erinnern. Weltweit wurden sie für ihren Mut bewundert. In den vergangenen Jahren hat ihre Strahlkraft jedoch erheblich nachgelassen; man wirft ihnen vor, von der Treue zur Regierung auch finanziell erheblich zu profitieren. Umstritten ist vor allem die Anführerin Hebe de Bonafini, eine radikale Linke, die für die kubanische Revolution schwärmt, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) bejubelte und über die Anschläge vom 11. September 2001 sagte, diese hätten ihr »überhaupt nicht wehgetan«. Zudem bereicherten sich – angeblich ohne Wissen Bonafinis – leitende Angestellte der Organisation beim sozialen Wohnungsbau in den Elendsvierteln, den die Regierung den Müttern überlassen hatte.

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Der Journalist James Neilson bezweifelt, dass es zwischen den vier großen Caudillos des Peronismus – Perón, Menem, Néstor und Cristina Kirchner – große Unterschiede gebe:

Alle sind Opportunisten gewesen. Ihre vermutlichen Überzeugungen hatten mehr mit den Umständen zu tun, die sie vorgefunden haben, als mit irgendwelchen unverzichtbaren Prinzipien, die zu haben sie schworen.8

Neilson spekuliert, dass Perón der Labour-Partei nachgeeifert hätte, wäre er erst 1950 und nicht schon 1946 Präsident geworden; Menem sei an die Macht gekommen, als in den neunziger Jahren der Neoliberalismus als »Zukunftswelle« gegolten habe.

Er hatte vor, auf ihr besser als irgendein anderer lateinamerikanischer Führer zu surfen. Die beiden Kirchners (…) hätten genauso gehandelt. Wenn Menem seine Präsidialkarriere 2003 begonnen hätte, würde er mit Krallen und Zähnen das heilige Modell der Inklusion verteidigen, zu dem sich Cristina weiter bekennt.9

Für einzigartig und innovativ hält den Kirchnerismus vor allem: der Kirchnerismus. Man sei mehr als eine Person, sagte  Präsidentin Cristina Kirchner im Oktober 2013 in einem Fernsehinterview. »Das ist der Unterschied zu anderen politischen Richtungen, die der Peronismus angeführt hat und die auf einer Person beruhten, die später bedeutungslos wurde.«

  1. Wolff, Jonas: Vom »Argentinazo« zu Néstor Kirchner. Krisen und Überleben der argentinischen Demokratie (2001-2007), in: Birle, Peter/Carreras, Sandra (Hrsg.): Argentinien nach zehn Jahren Menem, Wandel und Kontinuität, Frankfurt am Main 2010, 55-72, S. 62. []
  2. Ders., S. 63. []
  3. Ders., S. 62-63. []
  4. Werz, Nikolaus: Einleitung: Politische Gesichter Lateinamerikas, in: Ders. (Hrsg.): Populisten, Revolutionäre, Staatsmänner. Politiker in Lateinamerika. Frankfurt am Main 2010, 10-48, S. 90. []
  5. Werz, Nikolaus: Argentinien, Schwalbach/Ts. 2012, S. 47. []
  6. Di Marco, Laura: La Cámpora, Buenos Aires 2012. []
  7. Piqueteros, abgeleitet von piquete (Streikposten) protestieren in Argentinien gegen Arbeitslosigkeit und schlechte Lebensverhältnisse, indem sie stunden-, manchmal tagelang wichtige Straßen blockieren und so den Verkehr aufhalten. []
  8. Neilson, James: Perón y sus muchach@s, in: Noticia extra. 10 años de kircherismo, 2010, S. 32. []
  9. Ders., S. 32 []

Don Julio, Coqui und die singenden Schränke: Wie in Argentinien mit Fußball Politik gemacht wird

von CHRISTOPH WESEMANN

Stellen wir uns vor, dass neulich, als Bundestrainer Joachim Löw seinen vorläufigen WM-Kader bekanntgab, Kanzleramtsminister Peter Altmaier dabeigesessen hätte, der Mann, der die Regierungsgeschäfte koordiniert. Stellen wir uns außerdem vor, dass vorher beim Deutschen Fußballbund ein Anruf aus dem Kanzleramt eingegangen wäre mit der dringenden Bitte an Löw, seinen Auftritt um ein paar Stunden zu verschieben – Herr Altmaier könne erst am späten Nachmittag beisitzen. Am Abend sprach dann zunächst Altmaier, er grüßte von Angela Merkel und blickte dabei unter anderem auf Sigmar Gabriel. Der Wirtschaftsminister war nämlich auch da. Und eine ganze Schar weiterer Prominenz aus dem Regierungslager.

Absurd?

Genau so war es in Argentinien. Am frühen Abend des 13. Mai, als Trainer Alejandro Sabella seine 30 Spieler benannte, saß neben ihm Jorge Capitanich, der Kabinettschef der Präsidentin, Spitzname: Coqui. Fast wäre er wegen anderer Termine nicht gekommen. Aber glücklicherweise hatte jemand aus dem Regierungspalast beim Fußballverband angerufen und gebeten, die Veranstaltung zu verschieben. Auch andere Minister und hochrangige Funktionäre hatten nichts Besseres zu tun, als dem Trainer der Nationalmannschaft Gesellschaft zu leisten. Der öffentliche Sender Canal 7 übertrug. Die privaten Sportkanäle wollten auch und durften nicht.

Kabinettschef Jorge Capitanich (l.), Nationaltrainer Alejandro Sabella (M.) und Verbandspräsident Julio Grondona                              Foto: Casa Rosada

»Während der WM wird in Argentinien nicht über andere Dinge geredet werden. Das beweist die Fußballleidenschaft des argentinischen Volkes«, sagte Capitanich und lachte. Er überbrachte »herzliche Grüße« der Präsidentin Cristina Kirchner und lobte die Politik der Regierung. »Es gibt 13 000 Dorfschulen mit Fernsehanschluss, um die WM zu gucken. Es wird möglich sein, die 64 Partien an öffentlichen und halböffentlichen Plätzen über Antenne zu schauen.«

Dann erst durfte Sabella den vorläufigen Kader verkünden.

 

Nun spielt die Politik auch anderswo gern mit dem Fußball (und dem Sport insgesamt). Fußball ist fast überall auf der Welt ein Massenauflauf, zumal in Deutschland, er ist vielleicht das letzte Lagerfeuer, um das sich das Fernsehvolk noch versammelt. Und wo es kuschelig und gemütlich ist, sind immer auch Politiker.

Die Regierung von Cristina Kirchner aber hat sich in den argentinischen Fußball eingekauft. Um die 500 Millionen Euro soll das Regierungsprogramm Fútbol para Todos (Fußball für Alle) seit seiner Einführung 2009 gekostet haben. Dafür werden alle Spiele der ersten Liga (und wichtige der zweiten) von freitag- bis montagabends live im staatlichen Fernsehen gezeigt. Vorher waren die Partien nur gegen Geld zu sehen – fútbol para pocos, Fußball für wenige, wie einer der kirchnertreuen Spielkommentatoren  sagt.

Dafür aber wird nun bis in die Anstoßzeiten hineinregiert. Das jeweilige Spitzenspiel am Sonntagabend beginnt mittlerweile nicht mehr um halb neun, sondern erst eine Stunde später – und endet damit kurz Mitternacht. Verfügt wurde das, um die Einschaltquoten von Periodismo para Todos (Journalismus für Alle) zu drücken. Die beliebte Sendung deckt politische Skandale im Kirchnerland auf, nimmt die Erfolgsmeldungen der Regierung auseinander – und schlägt oft obendrein noch in der Zuschauergunst die Großklubs Boca oder River, die gerade auf einem anderen Kanal zu sehen sind.

Der Superclásico 2014 zwischen den Boca Juniors und River Plate in der Bombonera

Vielleicht sind die wahren Ausgaben für den kostenlosen Blick auf den Kick auch noch höher, denn die Regierung verschleiert gern und packt dann ein paar Millionen in den Nachtragshaushalt. In diesem Jahr soll Fútbol para Todos pro Tag – wohlgemerkt: nicht pro Spieltag – 450 000 Euro verschlingen. Eine ordentliche Summe ist das für ein Land, das in weiten Teilen noch immer bettelarm ist.

Die Einnahmen, wenn der Ball im Fernsehen rollt, sind indes gering. Es gibt zwar einen TV-Hauptsponsor, dessen Lastwagen hin und wieder eingeblendet werden; die meiste Zeit wird jedoch die Regierung beworben – mit dicken Bauchbinden am Bildschirmrand während der Übertragung, mit Reklamefilmen in der Halbzeitpause und lobenden Worten der Reporter.

»Fútbol para Todes gibt es ja nicht, um Geld verdienen«, hat Hebe de Bonafini gesagt, die Anführerin der regierungstreuen Fraktion der Mütter der Plaza de Mayo. »Es ist dafür da, Politik zu machen.« Sie berief sich dabei auf Néstor Kirchner, den 2010 verstorbenen Ex-Präsidenten und Erfinder der kostenlosen Fernseh-Propaganda mit dem Ball.

Jorge Capitanich, der Chef des Kabinetts (l.), und Julio Grondona, der Präsident des argentinischen Fußballverbands                  Foto: Casa Rosada

Über allem und allen thront jedoch in Argentinien Julio Grondona, genannt Don Julio, Chef des Fußballverbandes (Afa) seit 1979 und auch erster Vizepräsident des Weltverbandes Fifa. Die Regierung kauft der Afa die Übertragungsrechte ab und finanziert so Grondonas Reich. Der wiederum verteilt die Beute an die Klubs, deren Präsidenten im Hauptberuf oft Politiker sind – Minister, Abgeordnete, Senatoren, Parlamentspräsidenten – oder es werden wollen, falls sie es nicht schon waren. Die Vereine verschaffen ihnen Prestige und eine halbkriminelle Fantruppe namens Barra Brava (Wilde Horde), eine exklusive Gemeinschaft singender Schränke. Sie sorgt für die Stimmung im Block, zieht aber auch mit in den Wahlkampf, trommelt Demonstranten zusammen oder blockiert ein Fabriktor – und wird reichlich entschädigt: mit Eintrittskarten für den Schwarzmarkt, der Kontrolle über Imbissstände und Parkplätze rund ums Stadion, mit Narrenfreiheit und politischem Schutz.

Am Ende haben alle profitiert, es gibt keine Verlierer in diesem System, keine Opfer – und nur die hätten Grund, sich gegen die Korruption zu wehren.

Die Barra Brava von Ferro Carril Oeste, einem Hauptstadtklub aus der zweiten Liga

Die Barra von Vélez Sarsfield im Estadio El Monumental

Julio Grondonas Markenzeichen war jahrzehntelang der goldene Ring am kleinen Finger der linken Hand mit dem eingravierten Spruch: »Todo pasa«, alles geht vorüber. Sein Lebensmotto. Nichts hat ihn zur Strecke gebracht. Journalisten veröffentlichten Auszüge seiner vollen Auslandskonten, die argentinische Justiz ermittelte, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, die Fehlerchen der Ehrenmänner dieser Welt, todo pasó, alles ging vorüber.

Doch dann starb am 12. Juni 2012 seine Frau Nélida Pariani, genannt Nelly, und der Witwer zog den Ring ab. »Die Probleme der Arbeit, des Fußballs, der privaten Angelegenheiten – alles geht vorüber«, erzählte Don Julio später. »Aber solche Dinge nicht.« Wobei auf aktuellen Bildern am Ringfinger etwas Goldenes funkelt, das dem abgelegten Stück zumindest ähnelt.

Zwölf Präsidenten hat Grondona (82) als Fußballboss überlebt, wobei man ihm zugute halten kann, dass Argentinien wegen des Komplettzusammenbruchs vor fast dreizehneinhalb Jahren zwischen dem 21. Dezember 2001 und dem 2. Januar 2002 von fünf Staatschefs regiert wurde.

Und weil Argentinier gerne übertreiben und obendrein noch am Abgrund stehend Weltklasse beanspruchen, spricht das Volk heute von cinco presidentes en una semana.

Fünf Präsidenten in einer Woche: Das hat ja wohl außer uns auch noch keiner geschafft, eh?

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Für Freunde der Statistik: die fünf Präsidenten

  • 21. Dezember 2001: Rücktritt von Fernando de la Rúa
  • 21. bis 22. Dezember 2001: Ramón Puerta
  • 23. bis 30. Dezember 2001: Adolfo Rodríguez Saá
  • 31. Dezember 2001 bis 1. Januar 2002: Eduardo Camaño
  • 2. Januar 2002: Amtsantritt von Eduardo Duhalde (bis 25. Mai 2003)

Die Sieben-Minuten-Narkose für die Blumengießer der Präsidentin

von CHRISTOPH WESEMANN

Die SMS kam um 5.22 Uhr. »¿Kicillof Ministro de Economia? ¿A qué hora es el próximo vuelo?«, schrieb der argentinische Freund. »Kicillof Wirtschaftsminister? Wann geht der nächste Flug?«

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Sechs Wochen nach ihrer Kopfoperation und einer von Ärzten verordneten Bettruhe war Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner am Montagabend dem Volk zum ersten Mal wieder leibhaftig erschienen. Über Twitter verschickte sie einen Link zu einem sieben Minuten langen Homevideo, das ihre Tochter Florencia aufgenommen hatte. Das Filmchen zeigt Cristina auf einem weißen Ledersofa, mit Hund (echt) und Pinguin (unecht).

»Florencia, können wir anfangen?«

»Ja.«

»Soll ich in diese Kamera dort gucken oder in deine?«

Ach, schau mal, was die Präsidentin trägt – oder besser: was nicht. Zum ersten Mal seit dem Tod ihres Mannes und Amtsvorgängers Néstor vor drei Jahren hat Cristina Kirchner darauf verzichtet, sich ganz schwarz anzuziehen. Ihre zur Schau gestellte Dauertrauer, das Wegwischen von Tränen, sobald sie von ihm sprach – es war vielen längst auf die Nerven gegangen. Nun eine weiße Bluse, immerhin.

»Man fährt zu einer Routinekontrolle des Herzens, und plötzlich sagen sie dir, du musst dich am Kopf operieren lassen…weißte, was weiß ich…jeder hat Operationen, aber weißte…der Kopf ist etwas wie…die Sache ist…das Köpfchen ist das Köpfchen, wie mein Opa sagte.« Cristina spricht, als säße ihr der Nachbar gegenüber, der in ihrer Abwesenheit die Blumen gegossen hat. Wie so oft wirkt sie vollkommen überdreht.

Es wird noch absurder. Cristina steht auf, macht eine Karategeste, um zu unterbrechen, geht aus dem Bild, bittet darum, durchgelassen zu werden, kehrt zurück, präsentiert der Kamera ihr Gesäß und setzt auf ihren Schoß den Hund, den ihr der Bruder des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez geschenkt hat. Es ist ein Mucuchies, der Nationalhund des Ölreiches im Norden. Cristina hat ihn Simón genannt und damit den Vornamen des großen lateinamerikanischen Freiheitskämpfers Bolívar gewählt. Als er an ihrem Haar kaut, wird er verwarnt und bekommt zu hören, er gefährde das Verhältnis zu Venezuela. Die Szene – ungeschnitten – ist großes Kino.

Allerlei Gerüchte hatte es zuletzt um den Gesundheits- und Geisteszustand der Präsidentin gegeben. Das Entfernen eines Blutgerinnsels im Schädel war wohl tatsächlich kompliziert – dafür spricht zumindest die strenge Ruhe, die die Ärzte der berühmten Patientin danach empfohlen hatten. Angeblich hat Cristina weder Zeitungen gelesen noch Fernsehen geschaut – gewissermaßen eineinhalb Monate lang isoliert gelebt, fernab vom Geschehen im Land und in der Welt. Was hat sie überhaupt mitbekommen? Was wäre im Fall eines besonderen Ereignisses gewesen? Unter welchen Umständen hätte man sie stören dürfen?

Nein, sie ist nicht mit einer großen Volksrede auferstanden, das hätte zu gut zu ihr gepasst. Sie wollte offenkundig alle überraschen, und eine Präsidentin, die eine Stunde und übertragen von allen staatlichen Radio- und Fernsehsendern auf die Leute einredet, obwohl sie wenig zu sagen hat, das ist in Argentinien mittlerweile Standard. Also lädt sie uns zu sich ein, nach Olivos, ins Wohnzimmer der offiziellen Residenz argentinischer Präsidenten.

Sie erzählt von ihrer Angst vor der Operation (»es waren schwierige Momente«), von Genesungswünschen und Geschenken (Rosenkränze, Püppchen, der Ledersofapinguin), die sie aus dem ganzen Land und auch von Anhängern der Opposition erreicht hätten; das Volk sorgt sich um die Landesmutter – da nickt selbst Evita im Himmel anerkennend. »Wir wachsen und überwinden Unterschiede«, sagt Cristina, die Alleinherrscherin, die stets nur eine Meinung akzeptiert: die eigene.

Man kann in dem Filmchen wunderbar entdecken, wie die Staatschefin über ihr Volk denkt und wie wenig sie von ihm hält. Denn das, was wirklich wichtig ist, braucht es nicht zu wissen. Über die Schlappe bei den Parlamentswahlen am 27. Oktober, als zwei von drei Argentiniern für die Opposition stimmten, redet sie nicht. Über Politik redet sie nicht. Und über das, was kommen wird nach ihrer Genesung, redet sie auch nicht. Sechs Wochen haben die Argentinier nichts von ihr gehört und nichts von ihr gesehen außer verschwommenen Fotos, die die Präsidentin im Auto, unterwegs zur Nachkontrolle, zeigen. Nun wird das Volk sieben Minuten lang narkotisiert mit Lappalien. Die Präsidentin als Anästhesistin.

Keine Stunde nach der Veröffentlichung des Videos verkündete dann ihr Sprecher, dass die Regierung umgebildet werde. Es hat den Wirtschaftsminister erwischt und den Landwirtschaftsminister, den Kabinettschef und die Präsidentin der Zentralbank. Cristina hatte die Pläne natürlich mit keinem Wort erwähnt oder gar erklärt.

Es war gerätselt worden, wie sie nach ihrer Rückkehr auf die Wahlniederlage reagieren würde. Mit Demut? Mit Trotz? Würde sie ihre Politik der staatlich gelenkten Wirtschaft lockern – oder sie noch verstärken? Wie es aussieht, hat sich die Präsidentin entschieden – für ein radikalisiertes Weiter-so. Zwei Jahre vor dem Ende ihrer zweiten (und letzten) Amtszeit denkt sie offenbar nicht daran, dem Markt mehr Freiraum zu geben und etwa die Importbeschränkungen zu lockern, unter denen die einheimische Produktion mittlerweile beträchtlich leidet. Cristina habe das Kabinett so umgebildet, als sei die Regierung Sieger der Wahlen gewesen, wunderte sich die Zeitung La Nación. »Sie hat sie aber verloren.« Was wiederum heißen könnte: Die Präsidentin ist auf einem Feldzug, und es gibt kein Zurück. Sie und ihre Mitstreiter fühlen sich als Avantgarde, die sich nicht aufhalten lässt – ganz gleich, ob die Wirtschaft wankt, die Wähler weglaufen oder Argentinien international fast isoliert ist.

Das Wirtschaftsministerium, das wichtigste Ressort im Land, übernimmt ein 42 Jahre alter Mann mit Hang zu Koteletten und Karl Marx. Axel Kicillof, studierter Ökonom und bisher Vizeminister, wird als intelligent und ehrlich beschrieben – eine in der argentinischen Politik selten auftretende Kombination. Er ist aber auch ein Hardliner mit guten Kontakten zur regierungstreuen und linksradikalen Nachwuchsorganisation Cámpora, deren Funktionäre seit Jahren dabei sind, das Land und seine Posten in Behörden und Staatsbetrieben unter sich aufzuteilen. Mit Kicillof ist La Cámpora zum ersten Mal direkt an der Macht.

Der bisherige Wirtschaftsminister Hernán Lorenzino wird EU-Botschafter in Brüssel. Er hatte ohnehin wenig zu sagen und wurde von der Präsidentin kaum ernstgenommen. Überliefert ist, wie er einmal nach einem Gespräch verabschiedet wurde. Man stand gemeinsam vor der Tür, draußen warteten schon Vizeminister Axel Kicillof und Guillermo Moreno, der Binnenhandelssekretär. »Also gut, Hernán«, sagte die Präsidentin. »Mach weiter deine Arbeit, damit ich jetzt mit Axel und Guillermo über die Wirtschaft reden kann.«

Den entlassenen Kabinettschef Juan Abal Medina zieht es vermutlich als Botschafter nach Chile. Großen Einfluss hatte auch er nicht; sein Wirken wurde gern mit dem eines besseren Privatsekretärs der Präsidentin verglichen. Sein Nachfolger ist Jorge Capitanich, bislang Gouverneur von Chaco, einer der rückständigsten Provinzen Argentiniens. Einer aktuellen Studie zufolge sind dort 71 Prozent der Kinder und Jugendlichen arm. Aber Capitanich ist kein Bürokrat wie sein Vorgänger, sondern ein Macher, und er hat Cristina öffentlich stets verteidigt. Nun soll er mitführen und sie entlasten, weil klar ist, dass sie ihr altes Arbeitspensum vorerst nicht schaffen wird. Zum ersten Mal gibt sie Macht ab. Und der Mann, mit dem sie sie teilt, könnte 2015 als Präsident kandidieren, um die kirchneristische Politik fortzusetzen.

Zunächst hatte es so ausgesehen, als würde Guillermo Moreno das Schlachtfest überleben. Doch am Tag danach ging auch der Binnenhandelssekretär, der in Wahrheit viel mehr war. Er war der heimliche Herrscher, gefürchtet von Unternehmern, die bei ihm um Importgenehmigungen betteln mussten, verachtet von weiten Teilen des Volkes für die Fälschung der Inflationshöhe. Die inoffizielle Inflation liegt bei 25 Prozent – die Regierung spricht von weniger als zehn. Moreno hatte unabhängigen Forschungsinstituten verboten, eigene Zahlen zu veröffentlichen.

Seine Verschickung an die Botschaft in Italien wertet La Nación als Eingeständnis der Präsidentin, mit ihrer Wirtschaftspolitik verloren zu haben, warnt aber vor Jubel. »Moreno ist weg, aber niemand kann sicher sein, dass auch die Morenisation der Regierung zu Ende ist.« Der neue Wirtschaftsminister verspricht doch eher Kontinuität. Kollege Moreno hat ihm einst einen Spitznamen verpasst: Kicillof war für ihn el sovietico. Der Sowjet.

Der Freund hat sich übrigens nach seiner SMS von 5.22 Uhr gleich noch einmal gemeldet. Eine Minute schrieb er: »He Argentinier, schläfst du etwa noch? Steh endlich auf, damit du später eine Siesta machen kannst!«

Argentinien wird auch diese Präsidentin überleben.

(Fotos: Presidencia de la Nación)

Und keiner nimmt den Feuerlöscher

von CHRISTOPH WESEMANN

Entweder sind sie sich ihrer Sache sehr sicher, oder sie sind übergeschnappt. Anders lässt sich die Reaktion der Regierung auf die Proteste am vergangenen Donnerstag nicht erklären. Da gingen allein in der Hauptstadt Buenos Aires zwischen 50 000 und 100 000 Menschen auf die Straße, um sich über die Politik der Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner und vor allem deren Herrschaftsstil zu beklagen. »Se va a acabar/se va a acabar/la dictadura de los K«, sangen sie, als wäre es schon beschlossen. »Sie wird enden, die Diktatur der Kirchneristen.«

In vielen anderen Städten dieses großen Landes wurde, angesteckt von den sonst nicht gerade geliebten Hauptstädtern, ebenfalls protestiert. In Mendoza sollen es nach Polizeiangaben 10 000 gewesen sein, in Córdoba 15 000. Es sind die größten Kundgebungen seit vier Jahren, und die Bürger waren nicht etwa einem Aufruf von Gewerkschaften oder Parteien gefolgt. Im Gegenteil: Die Opposition hat kurz vor Abmarsch Unterstützung signalisieren dürfen, gerade noch rechtzeitig, um sich nicht komplett lächerlich zu machen. Leute ohne Parteibuch hatten das kollektive Topfschlagen (cacerolazo) selbst und spontan organisiert. So etwas gelingt nur, wenn sich eine Menge Wut aufgestaut hat, wenn viele Fäuste vom dauernden Ballen schon schmerzen.

Und die Regierung? Sie reagiert so, wie es jedem vernünftigen Krisenmanagement widerspricht. Sie nimmt die Proteste nicht ernst, sondern macht sie lächerlich. Sie versucht nicht, das erste Feuerchen zu löschen, sondern legt selbst noch ein paar neue Brände. So verurteilte Kabinettschef Abal Medina die Protestierer als Leute, denen es wichtiger ist, was in Miami passiert als in San Juan«. Dass diese vermeintlich schlechten Patrioten wieder und wieder die Hymne gesungen hatten, störte ihn offenkundig nicht. Medina sprach von einer »Minderheit« und rief ihr zu, doch eine Partei zu gründen und Wahlen zu gewinnen. Mehr Arroganz geht kaum. In Juan, einer Stadt im Westen des Landes, hatte Cristina Kirchner am Donnerstagabend – parallel zu den Protesten – übrigens eine Lacostefabrik eröffnet. Die Präsidentin selbst sagte: »Ich werde nicht nervös, und die werden mich auch nicht nervös machen.«

Deutlich schlauer scheinen einige kirchneristische Gouverneure zu sein, auch wenn mancher, dem Lust auf die nächste Präsidentschaft nachgesagt wird, sicher auch die Gelegenheit genutzt hat, die Amtsinhaberin zu ärgern. Francisco Pévez, der die Provinz Mendoza regiert, also eine Art Ministerpräsident ist, nannte die Proteste »zweifellos eine Warnung«. Daniel Scioli, Gouverneur der Provinz Buenos Aires, sagte, man müsse »den Menschen mit Respekt und Demut zuhören«.

Entscheidend ist nun, ob es die Unzufriedenen erst einmal bei diesem einen Wutausbruch belassen – oder ob sie wieder auf die Straße gehen. Schlagen sie weiter auf ihre Kochtöpfe, könnte es eine Regierung, die so auf Kritik reagiert, eines Tages hinwegfegen. Wie gesagt: Entweder sind sie sich ihrer Sache sehr sicher, oder sie sind übergeschnappt. Wobei das eine das andere ja nicht unbedingt ausschließt.


Argentinische Helden

Papst Franziskus, gezeichnet von Danü (c)

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Gegründet 2012 von Christoph Wesemann in Buenos Aires

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